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Jusos wollen Mitsprache per Mausklick

Die Laatzener Jungsozialisten fordern ein Online-Antragsverfahren für die SPD in ganz Deutschland

Die Laatzener Jusos wünschen sich mehr Mitsprache der Ortsvereine beim Kurs der Bundes-SPD – per Mausklick: Die Juso-AG hat ein Online-Antragssystem entworfen, mit dem die Ortsvereine eigenständig Entscheidungen auf Bundesebene treffen können. Sogar gegen den Willen des Parteivorstands.

Von Johannes Dorndorf

Laatzen. „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ – das Zitat Willy Brandt dient der Laatzener Juso-AG als Leitsatz ihres Antrags. „Den Ortsvereinen fehlt es an einer einfachen Möglichkeit, politische Entscheidungen auf höheren Parteiebenen direkt zu beeinflussen“, heißt es da. „Aus diesem Grund fordern wir den Aufbau eines Online-Antragssystems, das es uns als Ortsvereine ermöglicht, sich mit anderen Ortsvereinen zusammenzuschließen und gemeinsam auf den parteiinternen Entscheidungsprozess einzuwirken.“

Beim bestehenden Antragssystem, das auch für das Juso-Papier selbst gilt, durchlaufen Anträge von Ortsvereinen mehrere Parteiebenen – vom Unterbezirk über Bezirks- und Landesebene bis hin zum Bundesparteitag. Das Online-System würde diese Hierarchien überspringen: Ortsvereine könnten dann direkt einen Antrag auf einer öffentlichen Internet-Plattform stellen, dem sich andere Ortsvereine bundesweit anschließen können. „So entsteht ein demokratisches Meinungsbild der SPD-Basis“, sagt Laatzens Jusos-Chef Ali Reza Sakhizada. Ein entscheidender Unterschied zum herkömmlichen System, das parallel bestehen bleiben soll: Die Ortsvereine wären in letzter Instanz stimm- und entscheidungsberechtigt.

Wie das Ganze konkret aussehen könnte, lässt sich im Netz bereits besichtigen. Die Jusos haben gemeinsam mit dem Laatzener SPD-Mitglied Thorsten Schulz unter der Adresse jusoslaatzen-vision.de eine Demo-Version programmiert, auf der andere Ortsvereine schon jetzt ihre Unterstützung des Antrags signalisieren können.

„Die Idee ist bei der Unterbezirkskonferenz der Jusos in Laatzen entstanden“, sagt Sakhizada, bei der der Laatzener Antrag durchgewunken wurde. Inzwischen hätte sich auch der SPD-Ortsverein angeschlossen. Das neue System würde etliche Vorteile bringen: Es erhöhe die Transparenz, sei attraktiv für junge Mitglieder und schaffe Legitimität für politische Entscheidungen. „Bei strittigen Themen wie zum Beispiel aktuell der Krisenpolitik um Griechenland, den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA oder der Vorratsdatenspeicherung gäbe es mit dem Online-Antragssystem ein demokratisches Meinungsbild der SPD-Basis in ganz Deutschland. Die SPD-Parteispitze würde ihre Politik an der Mehrheit ihrer Mitglieder ausrichten.“

 

Hier ist der Link zum Artikel: HAZ.de