Aktuelles

Unsere Kampagne ist gestartet!

Jonas Seidel (von links), Lavderim Bahitiri, Ali Reza Sakhizada, Joshua Pigorsch, Inas Ibrahim und SPD-Mitglied Thorsten Schulz.

Liebe Genossinnen und Genossen, seit dem 04.04.2016 haben alle SPD-Ortsvereine deutschlandweit die Möglichkeit, unsere Kampagne für eine offene Strategiedebatte und dauerhafte Basisbeteiligung öffentlichkeitswirksam zu unterstützen. Wir werden euch hier auf dem laufenden halten! Solidarische Grüße Jusos Laatzen.

 

Presseartikel in den Leine-Nachrichten vom 06.04.2016

Jusos wollen Mitsprache per Mausklick

Die Laatzener Jungsozialisten fordern ein Online-Antragsverfahren für die SPD in ganz Deutschland

Die Laatzener Jusos wünschen sich mehr Mitsprache der Ortsvereine beim Kurs der Bundes-SPD – per Mausklick: Die Juso-AG hat ein Online-Antragssystem entworfen, mit dem die Ortsvereine eigenständig Entscheidungen auf Bundesebene treffen können. Sogar gegen den Willen des Parteivorstands.

Von Johannes Dorndorf

Laatzen. „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ – das Zitat Willy Brandt dient der Laatzener Juso-AG als Leitsatz ihres Antrags. „Den Ortsvereinen fehlt es an einer einfachen Möglichkeit, politische Entscheidungen auf höheren Parteiebenen direkt zu beeinflussen“, heißt es da. „Aus diesem Grund fordern wir den Aufbau eines Online-Antragssystems, das es uns als Ortsvereine ermöglicht, sich mit anderen Ortsvereinen zusammenzuschließen und gemeinsam auf den parteiinternen Entscheidungsprozess einzuwirken.“

Beim bestehenden Antragssystem, das auch für das Juso-Papier selbst gilt, durchlaufen Anträge von Ortsvereinen mehrere Parteiebenen – vom Unterbezirk über Bezirks- und Landesebene bis hin zum Bundesparteitag. Das Online-System würde diese Hierarchien überspringen: Ortsvereine könnten dann direkt einen Antrag auf einer öffentlichen Internet-Plattform stellen, dem sich andere Ortsvereine bundesweit anschließen können. „So entsteht ein demokratisches Meinungsbild der SPD-Basis“, sagt Laatzens Jusos-Chef Ali Reza Sakhizada. Ein entscheidender Unterschied zum herkömmlichen System, das parallel bestehen bleiben soll: Die Ortsvereine wären in letzter Instanz stimm- und entscheidungsberechtigt.

Wie das Ganze konkret aussehen könnte, lässt sich im Netz bereits besichtigen. Die Jusos haben gemeinsam mit dem Laatzener SPD-Mitglied Thorsten Schulz unter der Adresse jusoslaatzen-vision.de eine Demo-Version programmiert, auf der andere Ortsvereine schon jetzt ihre Unterstützung des Antrags signalisieren können.

„Die Idee ist bei der Unterbezirkskonferenz der Jusos in Laatzen entstanden“, sagt Sakhizada, bei der der Laatzener Antrag durchgewunken wurde. Inzwischen hätte sich auch der SPD-Ortsverein angeschlossen. Das neue System würde etliche Vorteile bringen: Es erhöhe die Transparenz, sei attraktiv für junge Mitglieder und schaffe Legitimität für politische Entscheidungen. „Bei strittigen Themen wie zum Beispiel aktuell der Krisenpolitik um Griechenland, den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA oder der Vorratsdatenspeicherung gäbe es mit dem Online-Antragssystem ein demokratisches Meinungsbild der SPD-Basis in ganz Deutschland. Die SPD-Parteispitze würde ihre Politik an der Mehrheit ihrer Mitglieder ausrichten.“

 

Hier ist der Link zum Artikel: HAZ.de

Presseartikel in den Leine-Nachrichten vom 12.04.2016

SPD-Mitglieder sollen online
mehr mitsprechen können

Von Johannes Dorndorf

Laatzen. Die Laatzener Jusos haben unlängst mehr Mitsprache der SPD-Basis auf Bundesebene gefordert – und dafür ein Online-Antragssystem vorgeschlagen. Tatsächlich wird der Parteikonvent in seiner nächsten Sitzung über neue Formen der Online-Abstimmung entscheiden.

Die Initiative der Jungsozialisten zieht inzwischen ihre Kreise. Wie Laatzens Juso-Vorsitzender Ali Reza Sakhizada berichtet, hätten in den ersten vier Tagen drei Ortsvereine positiv auf den Vorstoß reagiert und eine Zustimmung in Aussicht gestellt, unter anderem ein Ortsverein aus Bayern. Auch beim Juso-Landesverband Rheinland-Pfalz solle das Thema besprochen werden. Die Laatzener Jusos hatten gefordert, dass Ortsvereine künftig im Internet Anträge stellen und so per Online-Abstimmung sogar auf Bundesebene Entscheidungen durchboxen können.

Tatsächlich hat die SPD das Thema bereits auf ihrer Agenda – wenn auch nicht in solch konkreter Ausformung wie bei der Laatzener Initiative. Beim SPD-Parteivorstand heißt es auf Anfrage der Leine-Nachrichten, dass der SPD-Parteikonvent bei seinem nächsten Treffen über Online-Beteiligungsformen entscheiden werde. Der entsprechende Leitantrag „SPD. Die Beteiligungspartei“ sei bereits beim SPD-Bundesparteitag im Dezember 2015 vorbereitet worden. Die Empfehlung der Antragskommission sieht unter anderem vor, dass Mitgliederbegehren und -entscheide künftig auch online unterstützt werden können. Außerdem heißt es im Antrag wörtlich, die SPD wolle „Maßnahmen erproben, sich direkt online an der politischen Willensbildung in der SPD zu beteiligen“. Dafür werde auf Bundesebene ein „zeitlich und inhaltlich abgegrenzter Modellversuch entwickelt“.

In der Parteizentrale verweist man darauf, dass die SPD schon jetzt „mehrere Instrumente der Online-Beteiligung“ anbiete. Ein Beispiel sei das Projekt #digital.Leben – eine digitale Diskussionsplattform.

 

Hier ist der Link zum Artikel: HAZ.de

Presseartikel in Hallo Wochenende vom 09.04.2016

Nachrichten von der Basis

Laatzens Jusos fordern Strategiedebatte und stärkere Einbindung der Ortsvereine

Laatzen. Da haben sich die Laatzener Jusos ja etwas vorgenommen: „Gemeinsam möchten wir uns dafür einsetzen“, schreibt deren Vorsitzender Ali Reza Sakhizada, „dass die SPD wieder Visionen für die Gesellschaft entwickelt und dadurch die stärkste politische Kraft in Deutschland wird.“

Wie das funktionieren soll? Laatzens Jusos haben eine Internetkampagne gestartet, die, so Sakhizada weiter, einen grundlegenden Wandel in der SPD anstoßen soll. Mittel zum Zweck sind zwei Anträge, in denen der Laatzener Parteinachwuchs zum einen die Forderung nach einer offenen Strategiedebatte innerhalb der SPD und zum anderen die nach einer dauerhaften Beteiligung der Parteibasis an parteiinternen Entscheidungsprozessen durch ein Online-Antragssystem aufstellt.

Beide Anträge sind seit dem 4. April auf www.jusoslaatzen-vision.de zu finden. Seitdem haben deutschlandweit alle SPDOrtsvereine die Möglichkeit, die Kampagne öffentlichkeitswirksam zu unterstützen. Man stehe, so Sakhizada, in Kontakt mit Genossinnen und Genossen, die die Anträge in ihren Ortsvereinen zur Diskussion stellen werden. Die Jusos konstatieren auf ihrer Internetseite, dass sich die SPD aktuellen Umfragen zufolge in der Wählergunst weiterhin bei 25 Prozent bewege, der aktuelle Kurs der Partei folglich offenbar nicht von Erfolg gekrönt sei. Vor diesem Hintergrund solle in den Ortsvereinen dezentral eine Debatte über den künftigen Kurs der Partei angestoßen werden.

Zudem fehle es den Ortsvereinen der Partei an einer einfachen Möglichkeit, politische Entscheidungen auf höheren Parteiebenen direkt zu beeinflussen. In den Augen der Laatzner Jusos könnte das von ihnen entwickelte Online-Antragssystem diese fehlende Möglichkeit für die Ortsvereine sein, gemeinsam auf Entscheidungsprozesse innerhalb der Sozialdemokratie einzuwirken.